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Pressespiegel

Hier finden Sie Presseberichte aus dem Bereich Internet und Recht, zusammengestellt aus verschiedenen Medien. Neuigkeiten aus der sonstigen Welt des Rechts finden Sie im Pressespiegel der Richtervereinigung.

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5798 Artikel gefunden
Futurezone
11.01.2011
Erste "digitale Radiergummis" vorgestellt
Software soll automatisch Fotos aus dem Netz löschen

Futurezone
11.01.2011
Eine Million .at-Domains registriert
Jubiläums-Domain ging nach Oberösterreich
Futurezone
11.01.2011
"Das digitale Musikgeschäft ist minimal"
Weil Streaming als Distributionsweg nur verschwindend kleine Einnahmen bringt, müssen Musiker ihr Heil in anderen Geldquellen suchen. So genanntes 360-Grad-Management gilt als einziger Ausweg, wie der Wiener Musikwirtschaftsforscher Peter Tschmuck im Gespräch mit FUTUREZONE erklärt. Filesharing von MP3s ist nicht Ursache, sondern Symptom eines grundlegenden Wandels

heise online
11.01.2011
Urheberrecht: Streit um Intranet-Klausel für Lehrer geht vor Gericht
Die langjährige Auseinandersetzung um die sogenannte Intranet-Klausel im Urheberrechtsgesetz beschäftigt nun auch die Gerichte: Der Alfred Kröner Verlag hat die Fernuniversität Hagen wegen zu umfangreicher Veröffentlichung eines von ihm vertriebenen geschützten Werkes im Hochschulnetz verklagt
heise online
11.01.2011
Datenschützer bricht Verhandlungen über Google Analytics ab
Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar hat die seit September 2009 laufenden Verhandlungen mit Google über dessen Analysedienst Google Analytics abgebrochen. "Leider mussten wir zu dem Ergebnis kommen, dass Google unseren Datenschutzanforderungen nicht entsprochen hat"
Futurezone
10.01.2011
Moderne Kriminalität ist "cyber"
Web 2.0 eröffnet Tätern ungeahnte Möglichkeiten für dubiose Geschäfte. iOCTA-Bericht der europäischen Polizeibehörde Europol
Futurezone
10.01.2011
Mehr Rechte bei Telefon- und Netzgeschäften
Betrugsfälle häufen sich, neues Gesetz hilft Konsumenten. Siebentägiges Rücktrittsrecht, Bestätigung per Mausklick erforderlich


ORF ON
10.01.2011
Kinderpornos als Vorwand für Netzsperren
Internetsperren gegen Kinderporno-Sites sind technisch wirkungslos und stören die Fahndung nach den Tätern. Dass Teile der EU-Politiker sie trotzdem einführen möchte, lässt darauf schließen, dass damit andere Ziele verfolgt werden.
TELEPOLIS
10.01.2011
Löschen und Sperren
Im EU-Parlament soll über Websperren entschieden werden, Kinderpornographie ist nur der Anfang, die Liste der blockadewürdigen Inhalte ist lang
heise online
08.01.2011
Anonym im Netz: Nur ein Traum?
Cookies, Flash-Cookies, Panopticlick und die Sichtbarkeit des Surfers im kommerziellen Web
heise online
06.01.2011
Evaluierungsbericht zur Durchsetzungsrichtlinie bei geistigem Eigentum veröffentlicht
Die Verletzung geistigen Eigentums in Europa hat nach Ansicht der EU-Kommission alarmierende Ausmaße angenommen. Zwar habe diese Richtlinie Fortschritte in Richtung eines einheitlichen Schutzstandards gegen Urheberrechts-, Patentrechts- und Markenrechtsverletzungen gebracht, wegen der "beispiellose Zunahme" an Möglichkeiten, via Internet geistiges Eigentum zu verletzen, empfiehlt die Kommission aber unter anderem, die Vermittler solcher Möglichkeiten noch stärker in den Kampf einzubeziehen.
Futurezone
03.01.2011
Cyberkriminalität: 750 Milliarden Euro Schaden
150.000 Viren täglich im Umlauf, 148.000 PCs gefährdet. "Grenzüberschreitende Bestimmungen" erforderlich und Wachsamkeit von Internet-Nutzern

Futurezone
28.12.2010
eBay: Verkäufer im Visier von Betrügern
Die Zeit nach Weihnachten ist für Online-Auktionsplattformen wie eBay am umsatzstärksten. Mehr als 500.000 Österreicher planen, ungeliebte Geschenke online zu versteigern. Doch auch als Verkäufer kann man rasch Opfer von Betrugsversuchen werden. Die FUTUREZONE gibt Tipps, worauf man beim privaten Online-Verkauf achten sollte
Futurezone
21.12.2010
USA legt Regeln fürs Internet fest
Die US-Regulierungsbehörde Federal Communications Commission (FCC) hat am Dienstag über die Zukunft der Netzneutralität in den USA abgestimmt. Den Providern wird dabei die Flexibilität eingeräumt, den Verkehr in ihren Netzen in "vernünftiger Weise" zu steuern. Die neuen Regeln wurden mit den Stimmen der demokratischen Vorstandsmitglieder verabschiedet.
ORF ON
21.12.2010
2011: Jahr der Internetsperren
Zwei Tage, nachdem EU-Kommissarin Cecilia Malmström versichert hatte, die geplanten Internetblockaden würden ausschließlich "Kinderpornografie" betreffen, verkündete die britische Regierung ihre Pläne, alle Pornowebsites zu sperren. Nach Ansicht von Experten warten auch die US-Regierung und die Medienindustrie auf eine EU-weite Einführung der Internetsperren, um diese dann später auf unliebsame Websites wie WikiLeaks und Torrent-Tracker ausweiten zu können.

heise online
20.12.2010
Neue Rufe nach Vorratsdatenspeicherung und schärferer Netzüberwachung
Der Deutsche Richterbund (DRB) und die Gewerkschaft der Polizei (GDP) haben sich für eine rasche Neuregelung stark gemacht. Generalbundesanwältin Monika Harms forderte darüber hinaus Befugnisse für Ermittler für heimliche Online-Durchsuchungen und die Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) auch zur Strafverfolgung. Bisher ist dem Bundeskriminalamt (BKA) der verdeckte Zugriff auf IT-Systeme nur zur Terrorabwehr erlaubt.
heise online
20.12.2010
Kompromissvorschlag zu Websperren im EU-Parlament
Nach dem Kompromissvorschlag der Berichterstatterin im federführenden Innenausschuss des EU-Parlaments, Roberta Angelilli, zu Websperren im EU-Parlament soll das Entfernen kinderpornographischer Inhalte an der Quelle verpflichtend werden - Websperren nur als weitere Option für die Mitgliedsländer
Salzburger Nachrichten
17.12.2010
Die Meinungsfreiheit ist unantastbar
Kommentar von Victor Hermann zur Bedeutung des Redaktionsgeheimnisses anlässlich der OGH-Entscheidung in der Sache der ORF-Sendung "Am Schauplatz" und über die bedenklichen Entscheidungen der Unterinstanzen
Futurezone
17.12.2010
Gericht bestätigt "Knips-Gebühr" für Schlösser
Die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten darf für ihre Kulturdenkmäler in Berlin und Brandenburg eine „Knips- Gebühr“ verlangen. Kommerziell genutzte Fotos und Filme von Kulturdenkmälern wie Schloss Sanssouci dürfen verboten werden, wenn die Aufnahmen unerlaubt in den Parks und Schlössern gemacht werden, entschied der deutsche Bundesgerichtshof am Freitag in Karlsruhe.

Futurezone
16.12.2010
Beschwerden beim Online-Shopping steigen
Immer mehr Österreicher kaufen ihre Weihnachtsgeschenke im Internet und überleben dann böse Überraschungen. Allein dieses Jahr wurden beim Internet Ombudsmann, einer Beratungs- und Streitschlichtungsstelle für Online-Kunden, rund 11.000 Beschwerden eingereicht. Vorsicht vor gefälschter Markenware. Kein Rücktrittsrecht bei Privatverkäufen
heise online
16.12.2010
Österreich: Redaktionsgeheimnis gilt auch für öffentliche Äußerungen
Der Oberste Gerichtshof Österreichs (OGH) stärkt mit einer Entscheidung das Redaktionsgeheimnis. "Die öffentliche Wahrnehmbarkeit eines Geschehens schließt darin enthaltene Informationen nicht vom Schutz der Vertraulichkeit journalistischer Quellen aus"
heise online
16.12.2010
Mozilla gewinnt Klage gegen Abzockfallenbetreiber
Vor dem Landgericht Hamburg setzte sie durch, dass der kostenlose Webbrowser Firefox und das E-Mail-Programm Thunderbird nicht mehr kostenpflichtig vertrieben werden dürfen. Offenlegung von Webdaten für Berechnung des Schadenersatzes. 170.000 Rechnungen pro Woche verschickt!
TELEPOLIS
16.12.2010
Appell gegen die Kriminalisierung von Wikileaks
Telepolis schließt sich dem Aufruf gegen die Zensur durch Regierungen und Unternehmen und für Medienfreiheit an
heise online
15.12.2010
UN-Generalversammlung diskutiert Internetpolitik
Es gehe nicht um die immer wieder befürchtete "Übernahme" des Internet durch die UN, sondern im Gegenteil darum, eine "Kontrolle" des Netzes durch einzelne zu verhindern
Futurezone
10.12.2010
Rechtliche Konsequenzen bei DDoS-Angriffen
Die Teilnahme an DDoS-Angriffen im Zuge der "Operation:Payback" gegen Unternehmen, die sich gegen WikiLeaks stellen, kann laut einem Rechtsexperten auch in Österreich zu rechtlichen Konsequenzen führen. Bei den "Anonymous"-Aktivisten, die hinter den Angriffen auf Mastercard und Co. stecken, kündigt sich unterdessen ein Strategiewechsel an.
Futurezone
10.12.2010
Nur mehr wenige Internetmuffel in Österreich
Der Anteil der Österreicher, die sich dem Internet mehr oder weniger verweigern, hat sich innerhalb des vergangenen Jahrzehnts auf 36 Prozent nahezu halbiert. Umgekehrt hat sich die Anteil derer, die täglich online sind, auf 42 Prozent verdreifacht.
Futurezone
09.12.2010
EBay haftet nicht für Markenrechtsverstöße
Ebay soll nicht unmittelbar für Markenrechtverstöße seiner Händler haften. Erst wenn Verstöße gemeldet wurden, komme eine Haftung in Betracht, erklärte er EU-Generalanwalt am Donnerstag. Allerdings sei Ebay damit nicht ganz aus der Verantwortung. Denn das Unternehmen unterstütze die Händler, um Online-Werbung insbesondere bei Suchmaschinen zu schalten. Werde in solchen Fällen ein Markenverstoß gemeldet, müsse Ebay dagegen vorgehen. Nur wenn Ebay selbst Markennamen für die Werbung nutze, stehe der Online-Marktplatz auch selbst in der Haftung
heise online
09.12.2010
ePerso liefert Anscheinsbeweis bei Online-Bestellung
Auf der Tagung des Bundesverbands des deutschen Versandhandels wurde rege über den neuen Personalausweis und seine Nutzen für die Betreiber von Online-Shops diskutiert.
heise online
09.12.2010
EU-Generalanwalt: eBay haftet nicht für Verstöße von Nutzern gegen das Markenrecht
Wenn eBay aber die Verletzung einer Marke gemeldet wurde und derselbe Nutzer diese Verletzung fortführt, könne das Unternehmen für haftend erklärt werden. Das geht aus dem Schlussantrag (C-324/09, PDF-Datei) Jääskinens im Verfahren des Kosmetik-Konzerns L'Oréal gegen eBay am EuGH hervor.
heise online
06.12.2010
ACTA: Umstrittenes Anti-Piraterieabkommen steht
Die elf Verhandlungspartner für das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) haben am Wochenende in Sydney ihr Weihnachtspäckchen geschnürt und die endgültige Fassung (PDF-Datei) des umstrittenen Anti-Piraterieabkommens vorgelegt. Der abgestimmte Text wird nun den beteiligten Regierungen und Parlamenten vorgelegt. Für die EU-Staaten muss die EU-Kommission den Text verabschieden und dann dem Rat und dem EU-Parlament zur Zustimmung vorlegen
Futurezone
05.12.2010
D: Justizministerin will Datenschutz erneuern
Keine Beschränkung auf einzelne Angebote im Netz. Einwilligungs- und Widerspruchsrechte verankern. Veröffentlichungen "verbieten". Verfallsdatum für Daten im Netz
heise online
04.12.2010
EU-Kommissarin: "Es bleibt bei der Vorratsdatenspeicherung"
EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström hat deutlich gemacht, dass es mit ihr im Interesse der inneren Sicherheit kein Zurück geben werde in der Frage der verdachtsunabhängigen Protokollierung von Nutzerspuren. Der häufige Rückgriff auf diese Daten zeige, dass sie benötigt werden
heise online
04.12.2010
Österreich: Erstmals Urteile auf YouTube und Facebook veröffentlicht
Anlass waren zwei Gerichtsverfahren zwischen zwei österreichischen Frisören, die sich in die Haare gekommen waren. Veröffentlichung von Videos
Futurezone
03.12.2010
Provider verwarnt Tauschbörsennutzer
Der Internet-Anbieter kabelsignal verschickt Warnschreiben an Kunden, die der Urheberrechtsverletzung im Netz verdächtigt werden und sorgt damit für Verunsicherung. Bei Rückfragen beim Helpdesk wurden Geldstrafen bis 200.000 Dollar in Aussicht gestellt.
heise online
03.12.2010
EU-Justizminister: Mit Websperren gegen Kinderpornografie
Im Kampf gegen Kinderpornografie im Internet hat Deutschland seine Linie in der EU bisher nicht durchsetzen können. Die EU-Justizminister einigten sich am Freitag in Brüssel mehrheitlich darauf, dass die Webseiten mit Abbildungen von sexuellem Kindesmissbrauch gesperrt werden sollen
Futurezone
02.12.2010
Street View in Österreich - Online seit 2008
Die Aufregung wäre groß, wenn Google seinen Dienst Street View morgen plötzlich in Österreich starten würde. Datenschützer, Politiker und Medien würden um die vermeintlich verlorene Privatsphäre kämpfen, andere würden das Projekt verteidigen. Was viele nicht wissen: Ein ähnlicher Street View-Dienst in Österreich existiert bereits - Norc.at
Futurezone
01.12.2010
Kein Penis am iPod
Apples Zensurpolitik setzt sich bis hin zu den Gravuren auf iPods fort. Die Richtlinien des Unternehmens sind jedoch nicht immer nachvollziehbar. Während Worte wie "dumm", "Schwein" und "schwul" verboten sind, dürfen iPods mit Ausdrücken wie "Nutte", "Kinderschänder" und "blöd" versehen werden.

heise online
01.12.2010
Streit um Buch-Kurzkritiken bei Perlentaucher.de geht weiter
In der Auseinandersetzung zwischen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und der Süddeutschen Zeitung mit der Internetseite Perlentaucher hob der Bundesgerichtshof (BGH) am heutigen Mittwoch ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) in Frankfurt am Main von vor drei Jahren auf. Die Verwertung der Abstracts sei urheberrechtlich zulässig, wenn es sich bei den Zusammenfassungen um selbstständige Werke handelt, die in "freier Benutzung der Originalrezensionen geschaffen worden sind
heise online
01.12.2010
Bundesregierung: Mehr Datenschutz für Internet-Nutzer
Die Bundesregierung will eine "gezielte Verbreitung von Persönlichkeitsprofilen" nur dann erlauben, wenn die Betroffenen dem zugestimmt haben oder ein "klar überwiegendes Interesse an der Veröffentlichung" bestehe. Veröffentlichung soll unterbunden werden, wenn sich dadurch ein "umfangreiches Persönlichkeits- oder Bewegungsprofil des Betroffenen ergeben" könne oder der Betroffene "in ehrverletzender Weise" beschrieben oder abgebildet werde.

heise online
01.12.2010
Justizministerin: Keine Handhabe gegen Wikileaks
Für ein Eingreifen des Gesetzgebers gegen Wikileaks sehe sie keine Möglichkeit. "Eine nationale Regelung wäre gegen eine Plattform mit Sitz im Ausland wirkungslos. Und eine internationale Initiative ist nicht geplant". Besserer Schutz der Daten notwendig
Futurezone
30.11.2010
Produktfälschungen: Ebay nicht verantwortlich
Klage von Juwelier Tiffany gegen Online-Markplatz vom Obersten Gerichtshof der USA abgewiesen
heise online
30.11.2010
Bundesregierung will Widerrufsrecht im Versandhandel stärken
Verbraucher sollen künftig keinen Wertersatz mehr leisten müssen, wenn sie bei online oder telefonisch getätigten Geschäften die Ware lediglich prüfen und den Vertrag dann widerrufen. Einen entsprechenden Entwurf für ein Gesetz zur Anpassung der Regeln im Fernabsatz hat das Bundeskabinett am heutigen Dienstag beschlossen
TELEPOLIS
30.11.2010
Die "Vervielfältigungsexplosion" beschäftigt die Internet-Enquete
Experten sprechen sich für Modernisierung des Urheberrechtes aus. Nicht Tauschbörsen sind das Problem, sondern das Verhältnis zwischen Urhebern und Verwerten. Derzeitige Lizensierung ist Blockierung des legalen Zuganges. Plädoyer für fair-use-Modell
Futurezone
29.11.2010
"Urheberrecht muss Nutzer berücksichtigen"
Der Wiener Musikwirtschaftsforscher Peter Tschmuck untersucht Auswirkungen von Filesharing-Netzwerken auf Musikschaffende und berät die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen Bundestags in Urheberrechtsfragen. Die FUTUREZONE hat mit Tschmuck über den Musiktausch im Netz, den Vormarsch von Streamingdiensten und die Notwendigkeit einer Urheberrechtsreform gesprochen.
heise online
29.11.2010
Experten für mehr Freiheiten beim Urheberrecht
Sachverständige haben bei einer Anhörung der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Bundestags am Montag umfassende Korrekturen am System zum Schutz von Kreativen und Verwertern gefordert. Die Vorschläge der Experten reichten von der der Einführung von Lizenzpools über eine allgemeine "Fair Use"-Klausel nach US-Vorbild bis hin zur Kulturflatrate und der Verkürzung von Schutzfristen
heise online
29.11.2010
Studie zur Medienkompetenz in Schulen: "Lehrer haben Angst vor Kontrollverlust"
Wenn es um das Internet geht, leben Lehrer und Schüler häufig in verschiedenen Welten. Eine Studie der nordrhein-westfälischen Landesanstalt für Medien (LfM) über "Medienkompetenz in der Schule" hat gezeigt: Während Online-Netzwerke bei Schülern ungemein populär sind, sehen Lehrer die Nutzung von Facebook und Co. eher kritisch
Futurezone
26.11.2010
Street View: "Panikmache von Politikern"
BITKOM-Chef: "Irrationale Ängste" gegen Google-Dienst
Futurezone
26.11.2010
DeepSec: Faktor Mensch als Sicherheitslücke
Angreifer, die an geheime Firmen- oder Personendaten herankommen möchten, setzen heutzutage immer häufiger auf den Faktor Mensch. Denn wir geben oft unbewusst mehr Informationen preis, als wir glauben. Die Social Engineering-Expertin Sharon Conheady erzählt der FUTUREZONE, wie gefinkelt derartige Angriffe ausfallen können und warum im Prinzip jeder darauf reinfallen kann.
Der Standard
26.11.2010
Facebook-Bilder und das absurde Schlamassel mit Urheberrechten
Die Comic-Flut war ein Gewinn für die Künstler und dennoch rechtswidrig
Der Standard
26.11.2010
Musikindustrie bezichtigt Journalisten der Ermutigung zum Musikklau
Artikel über Limewire-Alternativen des Magazins PCMag über Limewire-Alternativen ist der RIAA ein Dorn im Auge

 

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