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Pressespiegel

Hier finden Sie Presseberichte aus dem Bereich Internet und Recht, zusammengestellt aus verschiedenen Medien. Neuigkeiten aus der sonstigen Welt des Rechts finden Sie im Pressespiegel der Richtervereinigung.

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5865 Artikel gefunden
Der Standard
03.03.2011
Datenschutz: Digitale Wirtschaft sieht sich bedroht
Düsseldorfer Kreis will Weitergabe von IP-Adressen erschweren. Alles dreht sich um die Frage: Sind IP-Adressen personenbezogene Daten?
heise online
03.03.2011
Bundesjustizministerin: Websperren sind "Augenwischerei"
Die liberale Politikerin bekräftigte ihre Unterstützung für den Ansatz "Löschen statt Sperren". Es gebe "gute Argumente" gegen dieses Maßnahmen, "die letztendlich zu absoluter Verunsicherung im Netz führen, ohne einen Mehrwert an Sicherheit und Erfolge bei Kinderpornografie zu haben".

Futurezone
01.03.2011
Datenschutzrat: Kritik an Vorratsdaten
Der Datenschutzrat hat eine Arbeitsgruppe zur Bewertung der Vorratsdatenspeicherung eingesetzt und hofft auf Änderungen bei der Umsetzung der umstrittenen EU-Richtlinie.
heise online
01.03.2011
Bundesregierung: Vorerst keine Websperren
Nach dem Bundesjustizministerium hat inzwischen auch das Innenressort die Forderung aus der Spitze der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nach der sofortigen Einführung von Blockaden für Kinderporno-Webseiten zurückgewiesen. Die Aufnahme in eine zentrale Filterliste und die damit verknüpfte Sperrung sei nur zulässig, wenn andere Maßnahmen, durch die ein Angebot gelöscht werden soll, nicht Erfolg versprechend seien
heise online
01.03.2011
Regierungen für "Frühwarnsystem" gegen missliebige Domains
Vertreter der Regierungen fordern von der Netzverwaltung ICANN (Internet Corporation for Assigned Names and Numbers) ein "Frühwarnsystem" für möglicherweise unliebsame neue Top-Level-Domains (TLD). Einspruchsrecht gegen Domainnamen?
heise online
01.03.2011
OLG Köln zweifelt IP-Adressen-Erfassung für Tauschbörsen-Abmahnungen an
Bereits in der Vergangenheit hatten einige Gerichte die Erfassung von IP-Adressen zur Vorbereitung von Massenabmahnungen an Tauschbörsennutzern als zweifelhaft kritisiert. Nun kommt das Oberlandesgericht (OLG) Köln in einem weiteren Fall zu dem Ergebnis, dass IP-Adressen fehlerhaft ermittelt worden waren und daher die offensichtliche Rechtsverletzung" fehle, die für eine Abmahnung notwendig ist
Futurezone
26.02.2011
Vorratsdaten: Speicherung nicht vor 2012
Die Vorratsdatenspeicherung wird in Österreich nicht vor 2012 in Kraft treten. Telekom-Betreiber haben nach der Kundmachung der Gesetzesänderungen neun Monate Zeit, um technische Anpassungen vorzunehmen.
heise online
26.02.2011
Filmstudios unterliegen erneut im Filesharing-Streit
Ein australisches Bundesgericht bestätigte jetzt ein Urteil vom 4. Februar 2010 zur Haftung eines Internet-Providers für eventuelle Urheberrechtsverstöße seiner Nutzer. Im November 2008 hatten 34 Filmstudios, darunter Universal, Warner, Paramount und Fox, gegen den australischen Provider iiNet geklagt
Der Standard
24.02.2011
Hollywood-Studios verlieren Filesharing-Prozess in Australien
Internetanbieter nicht verpflichtet das Herunterladen von illegalen Filmkopien zu unterbinden
heise online
24.02.2011
Vorratsdaten: Sechs Monate im Leben des Malte Spitz
Malte Spitz, Mitglied im Bundesvorstand der Grünen, hat die ihm vom Mobilfunkbetreiber T-Mobile ausgehändigten Vorratsdaten in einer interaktiven Karte mit Hilfe des Unternehmens Opendatacity visualisieren und auf Zeit online veröffentlichen lassen
Futurezone
22.02.2011
Vorratsdaten: Kritik an Regierungseinigung
Die Einigung über die umstrittene Vorratsdatenspeicherung zwischen SPÖ und ÖVP ist fix. Die Verbindungsdaten werden verdachtsunabhängig ein halbes Jahr gespeichert. Datenzugriff gibt es - mit Ausnahmen - bei schweren Straftaten und nach richterlichem Beschluss. Provider müssen 20 Prozent der Investitionskosten tragen. Die Regierung zeigt sich zufrieden. Opposition und Internet-Anbieter üben scharfe Kritik an der Umsetzung der EU-Richtlinie.
ORF ON
22.02.2011
So funktioniert die Vorratsdatenspeicherung
Die umstrittene EU-Richtlinie zur anlasslosen Speicherung von Kommunikationsdaten aller Nutzer zur Bekämpfung schwerer Verbrechen wird nun auch in Österreich umgesetzt. ORF.at erklärt, welche Daten nach derzeitigem Stand der Diskussion erfasst werden und unter welchen Umständen die Behörden darauf zugreifen dürfen.
Der Standard
22.02.2011
Vorratsdaten - Beispiele für Datensammlung
SMS, Telefon, Surfen, Web
Futurezone
18.02.2011
Vorratsdaten: Pilz befürchtet "Stasi-Gesetz"
Der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz fürchtet durch die Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung ein "Spitzelmonopol" der Polizei. Die Arbeitkammer (AK) lehnt ebenso wie der Verband der Internet Service Provider Austria (ISPA) eine Nutzung der Daten für zivil- und urheberrechtliche Delikte ab. EU-Justizkommissarin Viviane Reding mahnt unterdessen die Umsetzung der EU-Richtlinie ein
ORF ON
18.02.2011
Vorratsdaten: Provider kritisieren Justizministerium
Anlässlich eines Pressegesprächs am Freitag in Wien hat der heimische Providerverband ISPA davor gewarnt, die Zugriffshürden auf die im Rahmen der Data-Retention gesammelten Telefonie- und Internetdaten zu niedrig zu legen. Die Umsetzung der EU-Überwachungsrichtlinie würde den Anbietern Einrichtungskosten zwischen 15 und 20 Millionen Euro verursachen und kleine Provider überdurchschnittlich stark belasten.
heise online
18.02.2011
Datenschutz im Internet: Harte Linie gegen Website-Betreiber
privater Websitebetreiber wurde aufgefordert "Datenverarbeitungsverfahrensbeschreibung für das Verfahrensregister beim Datenschutzbeauftragten" zu erstellen, wie es die Meldepflicht in Paragraf 4d Abs. 4 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) vorsehe
Futurezone
17.02.2011
"Im Internet droht die Tyrannei der Mehrheit"
Die Ereignisse rund um Wikileak und Ägypten haben den Mächtigen der Welt aufgezeigt, wieviel Sprengkraft das Internet besitzt. "Wir brauchen einen verbindlichen Grundwerte-Katalog, um das Internet langfristig bewahren zu können", meint Universitätsprofessor Viktor Mayer-Schönberger im Gespräch mit der FUTUREZONE beim diesjährigen Domain Pulse in Wien. Sonst drohe die Tyrannei der Mehrheit.
heise online
17.02.2011
Experte sieht zunehmenden Machtkampf um Netzverwaltung
Der Internetrechtsexperte Viktor Mayer-Schönberger von der Universität Oxford hat auf dem Treffen Domainpulse der drei deutsch-sprachigen Registries Nic.at, Switch und Denic in Wien vor einem Griff einiger Regierungen nach mehr Macht im Netz gewarnt.
Futurezone
16.02.2011
Tauschbörsen und Vorratsdaten
Im Regierungsstreit über die Vorratsdatenspeicherung spielt offenbar auch der Zugriff auf die Daten bei Urheberrechts- und Zivilrechtsdelikten eine Rolle. Das Justizministerium stellt das in Abrede. Das sei bis zuletzt Gegenstand der Verhandlungen gewesen, heißt es hingegen aus dem Infrastrukturministerium
Futurezone
15.02.2011
EU-Parlamentarier gegen Netzsperren
Der Innenausschuss des EU-Parlaments hat sich mehrheitlich für die Löschung kinderpornografischer Materialen im Netz und gegen verpflichtende Zugangssperren ausgesprochen
Der Standard
15.02.2011
Die strittigen Punkte im Entwurf zur Vorratsdatenspeicherung
Von Mindeststrafe bis IP-Adresse. Legistisch gesehen müssen für die Implementierung der Richtlinie mehrere nationale Gesetze geändert werden: neben dem Telekommunikationsgesetz (TKG) auch die Strafprozessordnung (StPO) sowie das Sicherheitspolizeigesetz (SPG).
Der Standard
14.02.2011
Kampf gegen den "digitalen Untergrund"
Österreich will Cyberkriminellen mit Online-Fahndung und Vorratsdatenspeicherung kontern - Umstrittene Maßnahme im Ministerrat
Der Standard
14.02.2011
EU will stärkeren Datenschutz für Priv
Kommission überarbeitet Richtlinie zur Datenspeicherung - Ergebnis in einigen Wochen
heise online
14.02.2011
Bundesgerichtshof bestätigt strenge Anforderungen an Zulässigkeit von Werbeanrufen
Die strengen Anforderungen, die das deutsche Recht an die Zulässigkeit von Werbeanrufen bei Verbrauchern stellt, sind mit dem Recht der Europäischen Union vereinbar. Double-Opt-In-Verfahren nicht ausreichend für Nachweis der Einwilligung - Beweislast trägt Unternehmer
Die Presse
13.02.2011
Festplatte eines Sextäters zu Unrecht vernichtet
Das Grundrecht auf Eigentum war vom Strafgericht missachtet worden, entscheidet der OGH.
heise online
09.02.2011
Frankreich erhält Websperren ohne Richtervorbehalt
Die französische Nationalversammlung und der Senat haben am gestrigen Dienstag mit der Mehrheit der Regierungspartei UMP ein Gesetz zur Stärkung der inneren Sicherheit ("Loppsi 2", Loi d'orientation et de programmation pour la performance de la sécurité intérieure) verabschiedet, das unter anderem eine Blockade kinderpornographischer Webseiten vorsieht
heise online
09.02.2011
BGH: Netzsicherheit kann IP-Speicherung beim Provider rechtfertigen
Die Netzsicherheit kann eine mehrtägige Speicherung von IP-Adressen rechtfertigen. Dies entschied der Bundesgerichtshof in einem Urteil vom 13. Januar 2011
ORF ON
08.02.2011
Österreich: Showdown zur Vorratsdatenspeicherung
Spätestens am Montag soll eine Einigung der Koalitionsparteien über die Umsetzung der umstrittenen EU-Richtlinie zur anlasslosen Überwachung von Telefonie- und Internetverkehr stehen. Vor wenigen Tagen hat der Oberste Gerichtshof der Republik Zypern die "Vorratsdatenspeicherung" für verfassungswidrig erklärt und das betreffende Gesetz außer Kraft gesetzt
Futurezone
08.02.2011
Safer Internet Day: Aktionen in Österreich
Am Dienstag findet zum achten Mal der europäische Safer Internet Day statt. Der Tag steht in ganz Europa unter dem Motto "It's more than a game, it's your life!". Kindern und Jugendlichen soll bewusst gemacht werden, wie wichtig der sichere Umgang mit dem Internet ist. Doch auch Erwachsene können sich weiterbilden. Die FUTUREZONE gibt einen Überblick über die Aktionen zum Safer Internet Day in Österreich
Der Standard
07.02.2011
Vorratsdatenspeicherung: Österreich und die Angst vor der Millionenstrafe
Seit Monaten streitet die Koalition über das von der EU geforderte Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung. Technologie-, Jusitz- und Innenministerium müssen sich rasch einigen, sonst zahlt Österreich Strafe, die Fronten sind aber festgefahren
heise online
07.02.2011
Mutmaßliche Abofallen-Betreiber festgenommen
Beamte des Hamburger Landeskriminalamts haben zwei Männer festgenommen, die im Internet mehr als 65.000 Menschen um zusammen fast 5 Millionen Euro betrogen haben sollen. Die zwei mutmaßlichen Drahtzieher der Website "online-downloaden.de" wurden in Gewahrsam genommen und 1,5 Millionen Euro sichergestellt
Die Presse
07.02.2011
Vertrag per Mail kann Gebühren auslösen
Wenn eine elektronische Signatur verwendet wurde, seien Rechtsgeschäftsgebühren fällig, erklärt der Verwaltungsgerichtshof in einer aktuellen Entscheidung. Er gibt damit der Beschwerde eines Finanzamtes recht
heise online
06.02.2011
Tauschbörsenstudie: Ein Viertel des Datenverkehrs im Internet verstößt gegen Urheberrecht
In einer groß angelegten Studie hat die britische Analysefirma Envisional im Auftrag für NBC Universal das Datenaufkommen in Bittorrent-Netzwerken, von File-Hostern und anderen Anbietern untersucht. Sie ging der Frage nach, inwieweit die Infrastruktur zur illegalen Verbreitung urheberrechlich geschützten Materials genutzt wird und welche Art von Dateien am meisten kopiert würden
Futurezone
05.02.2011
Facebook fordert Lehrer und Eltern heraus
An Österreichs Schulen spielen Online-Netzwerke wie Facebook eine immer größere Rolle. Eltern und Lehrer müssen ihre Kinder gemeinsam darauf vorbereiten, so die Experten von Saferinternet.at. Eine aktuelle Studie besagt allerdings, dass nur 35 Prozent der Lehrer selbst Facebook nutzen
Futurezone
01.02.2011
Vorratsdaten nicht vor Mitte Feber im Ministerrat
Der Gesetzesentwurf zur Umsetzung der umstrittenen EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung wird nicht vor Mitte Februar in den österreichischen Ministerrat kommen. Weiterhin Uneinigkeit zwischen Ministerien
ORF ON
01.02.2011
Neue Kompromisse in Verbraucherrechtsrichtlinie
Der Entwurf für die Verbraucherrechterichtlinie der EU hat am Dienstag in Brüssel den federführenden Binnenmarktausschuss des EU-Parlaments passiert. Die Richtlinie bringt unter anderem neue Informationspflichten für Anbieter und eine europaweite Harmonisierung der Widerrufsfristen - und zwar nicht nur für Geschäfte via Internet, sondern auch Dienstleistungen, die von Handwerkern erbracht werden
TELEPOLIS
01.02.2011
Panik
Das Begriffswirrwarr um "Kinderpornographie" - Teil 2
Futurezone
31.01.2011
Der Kill-Switch für das österreichische Netz
Im Bundeskanzleramt arbeitet man an einem Projekt, um bei Cyberattacken im EU-Raum Internet und Mobilfunk abschalten zu können. Eine Gesetzeslage gibt es jedoch nicht, um im Normalfall, so wie vergangene Woche in Ägypten, das Netz lahmzulegen. Auch Viren und Sabotageakte sollten das heimische Internet nicht kleinkriegen können
Futurezone
31.01.2011
"ACTA nicht mit EU-Recht kompatibel"
Nach Einschätzung europäischer Rechtswissenschaftler widerspricht das Anti-Piraterieabkommen ACTA in mehreren Punkten dem EU-Recht. In einer gemeinsamen Erklärung fordern Sie EU-Parlamentarier dazu auf, das umstrittene Abkommen abzulehnen. Die FUTUREZONE hat mit Axel Metzger, einem der Koordinatoren der Erklärung, über ACTA und die Folgen für die europäische Urheberrechtsgesetzgebung gesprochen.
heise online
31.01.2011
CSU will Vorreiterrolle in der Netzpolitik einnehmen
Versuch einer Neuorientierung. Von Netzsperren und einem angemesseneren Umgang mit dem Urheberrecht
TELEPOLIS
31.01.2011
Verharmlosung und Panikbegriff zugleich
In der Debatte um "Kinderpornographie" wird es immer schwieriger, zutreffende Definitionen zu finden. Politik, Strafverfolgung und Gesetzgeber tragen aktiv dazu bei, diesen Begriffswirrwar nicht zu entwirren, sondern noch stärker anwachsen zu lassen
Der Standard
29.01.2011
Abgemahnt: Immer mehr Filesharer zur Kasse gebeten
Anwaltskanzleien werfen mit teuren Filesharing-Forderungen um sich - Wenige ignorieren Schreiben. In Deutschland wurden allein 2010 knapp 576.000 Forderungen verschickt
heise online
29.01.2011
CSU-Netzrat gegen Internetsperren
Die CSU holt sich in Sachen Internet Ratschläge, die der Parteilinie widersprechen. Der Netzrat der CSU spricht sich in seinem Positionspapier gegen die Sperrung kinderpornografischer Seiten aus,
Futurezone
27.01.2011
Facebook soll Kläger vor Gericht entlarven
In den USA versuchen Anwälte und Konzerne vermehrt Kommentare und Fotos aus Facebook heranzuziehen, um die Aussagen von Klägern zu widerlegen. Immer mehr Richter verordnen die Offenlegung der Daten.
Der Standard
27.01.2011
Google-Instant filtert Filesharing-Seiten heraus
Suchmaschinenbetreiber filtert BitTorrent, Rapidshare und Co. aus Instant-Suche und Autovervollständigung heraus. Die besagten Webseiten seien zwar nach wie vor über die Google-Suche auffindbar, allerdings würden sie nicht mehr in den Ergebnissen der Instant-Suche und in den Vorschlägen der Auto-Complete-Funktion gelistet
heise online
27.01.2011
Mehrwert von Vorratsdaten bei der Strafverfolgung erneut angezweifelt
Nach einer Analyse der polizeilichen Kriminalstatistik kommt der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung zu dem Schluss, dass die verdachtsunabhängige Datenspeicherung bislang bei der Aufklärung schwerer Straftaten nicht geholfen hat
Futurezone
25.01.2011
„Social Networks ignorieren geltende Gesetze“
Im Rahmen der SPÖ-Initiative „Österreich 2020“ diskutierten am Dienstag Politiker und Experten über die Chancen und Risiken, die soziale Netzwerke für unsere Gesellschaft mit sich gebracht haben und wie sie unser Leben auch in Zukunft beeinflussen werden. Zumindest in einem Punkt waren sich dabei alle Teilnehmer einig: Dem Thema Medienkompetenz muss mehr Platz eingeräumt werden.
heise online
25.01.2011
Internetsperren gegen Urheberrechtsverletzer: Hadopi wünscht "Happy Surfing"
Die französische "Haute Autorité pour la diffusion des œuvres et la protection des droits sur Internet" (Hadopi) präsentiert sich auf der Musikmesse Midem/Midemnet mit einer ersten Umfrage, was Frankreichs Nutzer von ihr halten.
heise online
24.01.2011
Hunderte Änderungsanträge zum Websperren-Vorstoß der EU-Kommission
45 Anträge zum Internetteil. Gute Chancen, eine Mehrheit in den Ausschussabstimmungen Anfang Februar zu finden, wird derzeit Vorschlägen einer überfraktionellen Gruppe zugebilligt, die sich im Gegensatz zur Kommission und zur Berichterstatterin Roberta Angelilli dafür einsetzen, das Prinzip "Löschen statt Sperren" festzuschreiben
Futurezone
23.01.2011
Gerichte bestätigen Creative-Commons-Lizenzen
Gerichte in Belgien und Israel haben den Schutz freier Lizenzen vor Missbrauch bestätigt. In beiden Ländern wurden Verstöße gegen Creative-Commons-Lizenzbedingungen als Urheberrechtsverletzungen gewertet.

 

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