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Pressespiegel

Hier finden Sie Presseberichte aus dem Bereich Internet und Recht, zusammengestellt aus verschiedenen Medien. Neuigkeiten aus der sonstigen Welt des Rechts finden Sie im Pressespiegel der Richtervereinigung.

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5892 Artikel gefunden
TELEPOLIS
13.07.2011
Netzsperren verhängen, ohne ein Gericht zu bemühen
Frankreich: Politiker und Lobbyisten wollen eine neue übergeordnete Internetaufsichtsbehörde, die bei Kinderpornografie, "gefährlichen Games", Urheberrechtsverletzungen und auch bei unzulässiger Berichterstattung eingreift
Futurezone
12.07.2011
eBay muss besser auf Markenverstöße reagieren
Ein EU-Urteil verpflichtet die Plattform seine Händler genauer zu beobachten. Der Internet-Handelsplatz eBay muss für Markenrecht-Verstöße der Händler haften, wenn er deren illegalen Angebote etwa mit Werbung aktiv unterstützt oder Hinweise auf gefälschte Produkte ignoriert.
heise online
12.07.2011
Generalstaatsanwälte suchen den Austausch über Cyber-Kriminalität
Die Generalstaatsanwälte der USA, Großbritanniens, Kanadas, Australiens und Neuseelands wollen im Kampf gegen Internet-Kriminalität enger zusammenarbeiten. Vorbereitungen zur Unterzeichnung und Ratifizierung der Cybercrime-Konvention des Europarates von 2001.
heise online
12.07.2011
Rechteinhaber wollen Provider EU-weit in die Pflicht nehmen
Rechteinhaber und Verwertungsgesellschaften meinen einhellig, dass der gegenwärtige Rechtsrahmen nicht ausreicht, um "der Zunahme an Urheberrechtsverletzungen im Online-Bereich" etwas entgegenzusetzen. Das geht aus der Auswertung der Eingaben zu einer Konsultation über die Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte an geistigem Eigentum (IPRED) der EU-Kommission hervor
heise online
12.07.2011
EU-Gerichtshof: eBay haftet mitunter für Verstöße von Nutzern gegen das Markenrecht
Der Internetdienstleister eBay ist unter Umständen für Verstöße gegen das Markenrecht verantwortlich, die von Nutzern seiner Einzelhandelsplattform begangen werden. Der Betreiber eines Internet-Marktplatzes könne verantwortlich gemacht werden, wenn er beim Bewerben eines Verkaufsangebots eine aktive Rolle gespielt hat, durch die ihm die betreffenden Daten bekannt wurden oder durch die er die Daten kontrollieren kann. Aber auch ohne eine solche "aktive Rolle" könne sich ein Online-Marktplatzbetreiber nicht auf die "Ausnahme von seiner Verantwortlichkeit" berufen, und zwar wenn ihm eine Rechtswidrigkeit bewusst wird und er nicht sofort tätig wird; also die betreffenden Daten entfernt oder den Zugang zu ihnen sperrt
Futurezone
10.07.2011
USA: Provider gehen gegen illegale Downloads vor
Die größten Anbieter haben sich mit Film- und Musikstudios zusammengeschlossen und werden künftig den Internet-Verkehr auf illegale Aktivitäten überwachen. Wer gegen das Urheberrecht verstößt und etwa Filme und Musik unrechtmäßig lädt, bekommt eine Warnung. Bei Wiederholungstätern wird die Verbindung gedrosselt.
Futurezone
07.07.2011
Österreicher im Internet kaum unterwegs
Eine Studie zeigt, dass im EU-Vergleich Österreicher bei Internet-Nutzung ganz hinten liegen. In keinem anderen Land wird so wenig gesurft. Am meisten genutzt ist Google
heise online
06.07.2011
OLG Hamburg: Google haftet nicht für die Inhalte von Suchergebnissen
Der Internetdienstleister Google haftet laut einer Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg nicht für die Inhalte von Suchergebnissen, den so genannten Snippets. Es sei für jeden verständigen Nutzer offenkundig, dass es gerade nicht Sinn und Zweck einer Suchmaschine ist, eigene Äußerungen aufzustellen, sondern dass ihr nur die "Nachweisfunktion für das Auffinden fremder Informationen" zukomme
heise online
05.07.2011
Bundestags-Enquete verabschiedet Empfehlungen zum Urheberrecht
Die Internet-Enquete tagt wieder und will nun endlich ihren Zwischenbericht vervollständigen: Im ersten Teil einer temporeichen Sitzung am heutigen Montag haben sich die Abgeordneten und Sachverständigen der Bundestags-Enquete "Internet und Digitale Gesellschaft" beim Urheberrecht auf Empfehlungen einigen können. Darunter finden sich einige Überraschungen
heise online
01.07.2011
EU-Kommission segnet ACTA ab
Später als geplant hat die Europäische Kommission in dieser Woche das umstrittene Anti-Piraterie-Abkommen ACTA angenommen und dem Ministerrat zur Zustimmung vorgelegt. Nach dem Rat muss allerdings noch das Europäische Parlament seine Zustimmung erteilen. Dort gibt es nach wie vor Vorbehalte
Futurezone
23.06.2011
EU: Kompromiss bei Netzsperren-Gesetz
Netzsperren werden in Europa nicht verpflichtend eingeführt, um die Verbreitung von Kinderpornografie zu bekämpfen
Futurezone
23.06.2011
EU schiebt Online-Abzocke einen Riegel vor
Neue EU-weite Rechte für Verbraucher bieten in Zukunft mehr Schutz beim Online-Shopping, beim Haustürgeschäft und beim Telefonieren mit dem Kundendienst. Auch mit der Online-Abzocke soll es vorbei sein. Diese werden allerdings erst ab 2013 gelten
Futurezone
23.06.2011
Weltweiter Schlag gegen Online-Kriminelle
Im Kampf gegen die wachsende Internet-Kriminalität haben Behörden verschiedener Länder gemeinsam zugeschlagen. In Deutschland wurden Beweise gegen „Scareware“-Betrüger sichergestellt, in der Ukraine wurde mutmaßlichen Anführern der Gruppe das Handwerk gelegt
heise online
23.06.2011
EU-Parlament beschließt neue Regeln für Onlinegeschäfte
Verbraucher sollen künftig bei Käufen im Internet besser geschützt werden und mehr Rechte haben. Dafür hat das EU-Parlament am Donnerstag neue Regeln angenommen. So sollen Verbraucher Käufe im Internet innerhalb der EU zwei Wochen widerrufen können
Futurezone
20.06.2011
Grünes Licht für neue Webadressen
Die Internet Corporation for Assigned Names (ICANN) hat das System der Domain-Namen grundlegend geändert. Künftig können Adressen von Websites mit jedem Wort in jeder Sprache enden. Weg frei für .bmw oder .wien

Futurezone
19.06.2011
EU-Think Tank: Vorratsdaten-Richtlinie aufheben
Nach der Kritik durch Datenschützer und Bürgerrechtler hat sich nun auch ein EU Think Tank in die Debatte um die Vorratsdatenspeicherung eingeschaltet. Das „Centre for European Policy“ vertritt dabei ganz die Linie der Bürgerrechtler: die Richtlinie aufheben und „Quick Freeze“ nutzen.
Futurezone
15.06.2011
"Vorratsdatenspeicherung gescheitert"
Der EU-Datenschutzbeauftragte Peter Hustinx hat seine Kritik an der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung erneuert. Die Überprüfung der Richtlinie sei eine der „Schlüssel-Prioritäten“ für das kommende Jahr, sagte Hustinx
heise online
15.06.2011
EU-Minister wollen Rahmenbeschluss gegen Cyberkriminalität erweitern
Die Justizminister des Rats der Europäischen Union wollen den Rahmenbeschluss über Angriffe auf Informationssysteme aus dem Jahr 2005 erweitern. In dem Rahmenbeschluss waren bisher Strafen von bis zu fünf Jahren für "rechtswidrige Systemeingriffe" vorgesehen. Nun soll das Strafmaß erhöht werden und auch die Produktion und Verbreitung von Tools geahndet werden, mit denen solche Straftaten ermöglicht werden
heise online
15.06.2011
Landgericht Düsseldorf: dDoS-Angriffe sind strafbar
Wer durch dDoS-Angriffe (distributed Denial of Service) Online-Wettportale von Unternehmen lahmlegt, macht sich dadurch nach Paragraf 303b des Strafgesetzbuchs (StGB) strafbar.
TELEPOLIS
13.06.2011
Vorratsdatenspeicherung: Was sollen wir speichern - sieben Tage lang?
Das Bundesjustizministerium hat seinen Entwurf zur Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung vorgelegt - und dieser ist letzten Endes eine Kapitulation der "Bürgerrechtspartei".
Futurezone
10.06.2011
Kino.to: Justiz erwartet lange Ermittlungen
Zwölf Beschuldigte sind nach der Razzia weiterhin in Haft. Auf diese wollen sich die Ermittler nun konzentrieren. Nutzer haben vorerst nichts zu befürchten, da die Rechtslage nicht eindeutig geklärt ist - in Ö jedenfalls nicht strafbar

ORF ON
10.06.2011
D: Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung vorgelegt
Telekommunikationsdaten von Bürgern sollen nur im Falle eines konkreten Verdachts gespeichert werden. Statt sämtliche Daten aller Bürger ohne Anlass zu speichern, würden damit nur die bei den Unternehmen ohnehin vorhandenen Daten „eingefroren“ (Quick-Freeze-Verfahren).

heise online
10.06.2011
Britische Regierung drängt auf Ausweitung von Websperren
Es sei zu überlegen, wie "gewalthaltige und rechtswidrige" Inhalte auf die freiwillig von Providern eingesetzten nationalen Filterlisten gesetzt werden könnten, schreibt das Ressort
heise online
09.06.2011
kino.to: Polizeiaktion gegen Filmpiraten
Mit Razzien in Deutschland, Frankreich und den Niederlanden haben Ermittlungsbehörden am heutigen Mittwoch zum Schlag gegen Hintermänner des populären Filmportals Kino.to ausgeholt. Gegen die Betreiber der Website und ihre Helfer werde wegen Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung zur gewerbsmäßigen Begehung von Urheberrechtsverletzungen ermittelt
heise online
09.06.2011
BGH: Abbruch einer eBay-Auktion bei Verlust der Ware berechtigt
Wer Waren bei eBay zum Verkauf anbietet, die er gar nicht besitzt, kann eine Menge Ärger bekommen. Wer das Produkt verliert, während die Auktion schon läuft, aber auch - aber Hilfe durch Geschäftsbedingungen
Futurezone
08.06.2011
Mutmaßliche Betreiber von kino.to verhaftet
Am Mittwoch wurde das Filmportal kino.to in Deutschland von der Generalstaatsanwaltschaft Dresden abgeschaltet und die Domain beschlagnahmt. Es fanden dabei Hausdurchsuchungen in mehreren Ländern statt, 13 Personen - die mutmaßlichen Betreiber der Website - wurden festgenommen.
Futurezone
08.06.2011
Bei Diebstahl endet eBay-Auktion
Ein Anbieter bei eBay, dem sein Artikel gestohlen wird, darf die Auktion beenden und muss keinen Schadensersatz leisten. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) am Mittwoch in Karlsruhe entschieden. Die Richter verwiesen auf eine eBay-Webseite, auf der die Regeln für die Internet-Versteigerung aufgelistet sind. Dort stehe, dass der Verlust eines angebotenen Artikels dazu berechtigt, die Versteigerung abzubrechen.

heise online
01.06.2011
OLG Köln stärkt Rechte von Verbrauchern bei Tauschbörsen-Abmahnungen
Ein Verbraucher, der eine zu weit gefasste Abmahnung erhalten hat, muss nicht die Kosten für eine sich daraus ergebende einstweilige Verfügung übernehmen. Das geht aus einem Beschluss des Oberlandesgerichts Köln vom 20. Mai 2011hervor. Dies gilt zumindest dann, wenn die Abmahnung darauf schließen lässt, dass den Empfänger Nachteile erwarten, wenn er sie nicht annimmt
Futurezone
31.05.2011
Etappensieg für HP bei Festplattenabgabe
Der Computerhersteller siegt vor dem Handelsgericht gegen die Verwertungs-Gesellschaft Austro Mechana. Der Aufpreis auf neue Festplatten zur Musiker-Entschädigung fällt allerdings noch nicht. Erst werden wohl alle Instanzen aufgesucht werden.
ORF ON
31.05.2011
EU-Datenschützer rügt Vorratsdatenspeicherung
Die Vorratsdatenspeicherung greift nach Ansicht des obersten EU-Datenschützers Peter Hustinx zu stark in die Grundrechte ein. Die entsprechende Richtlinie erfülle "die Anforderungen der Grundrechte auf Schutz der Privatsphäre und Datenschutz nicht", sagte der Europäische Datenschutzbeauftragte in Brüssel nach der Analyse des Berichts der EU-Kommission zur Umsetzung des Gesetzes
heise online
31.05.2011
Provider geben monatlich Nutzerdaten zu 300.000 Verbindungen heraus
Beleg dafür, dass "Internet-Piraterie" auch bekämpft werden kann, ohne in Grundrechte der Menschen einzugreifen
heise online
30.05.2011
EuroDIG: "Die Freiheit im Internet ist in Gefahr"
Mit einer entschiedenen Warnung des schwedischen Außenministers Carl Bildt vor einer Überregulierung des Internets begann am Montag in Belgrad der vierte European Dialogue on Internet Governance (EuroDIG). Vor Trend zur Überregulierung gewarnt. Zugangssperren für Urheberrechtsverletzungen als grundrechtswidrig
Die Presse
29.05.2011
14 Tage Rücktrittsrecht im Online-Handel
EU-Konsumentenschutz. Nächste Woche soll das Europäische Parlament über eine Richtlinie zur Angleichung des Verbraucherschutzes in der EU abstimmen.
Futurezone
25.05.2011
Deutschland: Löschen statt Sperren nun fix
Netzsperren bei Kinderpornografie sind vom Tisch - Sperrgesetz aufgehoben

heise online
25.05.2011
eG8-Forum diskutiert über Urheberrecht
In den Empfehlungen (PDF-Datei), die das erstmals stattfindende Forum mit Vertretern von IT- und Medienindustrie am ersten Tag für die Gruppe der acht Regierungschef (G8) verabschiedete, werden die Gesetzgeber lediglich zur Vorsicht aufgerufen - gegen Inhaltsregulierung und gegen "Three Strikes"-Modell
Futurezone
24.05.2011
Soziale Netzwerke: User unter Generalverdacht
Menschen hinterlassen in Kommunikationsnetzen vielfältigste Spuren, die Polizei und Geheimdienste auswerten können. Neue Techniken spüren in Nutzer- und Bewegungsprofilen verdächtigen Verhaltensweisen nach. Die USA zeigt vor, wie man in sozialen Netzwerken schnüffelt
Futurezone
24.05.2011
Mobiles Web: Immer mehr tappen in Kostenfalle
Datentarif-Fälle bei der RTR-Schlichtungsstelle 2010 um 31 Prozent auf 1.370 Fälle angestiegen - Verdoppelung der Verfahren für 2011 erwartet
Futurezone
24.05.2011
EU-Urheberrechtspläne stoßen auf Kritik
Die Europäische Kommission möchte schärfer gegen Urheberrechtsverletzungen vorgehen und will zu diesem Zweck eine Richtlinie zur Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte (IPRED) überarbeiten. Bürgerrechtsorganisationen befürchten, dass Internet Service Provider (ISPs) zur Überwachung ihrer Netzwerke herangezogen werden sollen
ORF ON
24.05.2011
EU schlägt neues Urheberrecht im Internet vor
Die EU-Kommission präsentierte am Dienstag ihre neue Strategie zum Schutz von geistigem Eigentum im Internet (IPRED). Neben EU-weiten Vorschriften für Verwertungsgesellschaften und einer einfacheren Lizenzierung für "verwaiste Werke" will der zuständige Kommissar Michel Barnier Probleme wie illegale Downloads "an der Wurzel" bekämpfen
heise online
24.05.2011
EU-Kommission präsentiert Rahmen zum Schutz des Geistigen Eigentums
EU-Kommissar Michel Barnier hat am Dienstag in Brüssel den lange erwarteten Rahmen für den künftigen Schutz des Geistigen Eigentums vorgestellt, nachdem dieser am Morgen von der Kommission insgesamt gebilligt worden war
TELEPOLIS
24.05.2011
So wenig sind persönliche Daten wert
Datenhändler RapLeaf Inc. spuckt es aus
Die Presse
22.05.2011
Mehr Schutz vor „Spionage“ im Internet
EU schreibt vor, dass User erst zustimmen müssen, bevor die Werbeindustrie Daten über sie sammelt. Doch Österreich könnte weniger umsetzen, als es müsste. Für viele Unternehmen gelten die neuen Regeln nicht.
heise online
20.05.2011
EU-Datenschützer stellen Richtlinien zur Nutzung von Ortungsdaten auf
Nutzer von ortsbezogenen Mobildiensten sollen nach dem Wunsch europäischer Datenschützer klar über die Verwendung ihrer Daten informiert werden, um dieser explizit zustimmen zu können
Futurezone
19.05.2011
Kino.to umgeht Netzsperre mit Alternativdomain
Die vom Verein für Antipiraterie (VAP) erwirkte Sperrung der Medienplattform kino.to ist noch gar nicht in die Tat umgesetzt, schlagen die Seitenbetreiber bereits zurück. So wurde eine alternative Domain angelegt, über die sämtliche Inhalte aufrufbar bleiben – selbst wenn UPC der einstweiligen Verfügung in den kommenden Tagen nachkommt.
Futurezone
19.05.2011
Google will sich Netzsperren verweigern
Eric Schmidt, der frühere Chef und nunmehrige Aufsichtsratsvorsitzende des Internet-Unternehmens Google, warnt vor der Blockade von Webseiten wegen Urheberrechtsverletzungen
Futurezone
18.05.2011
Freie Daten für eine freie Gesellschaft
Die Stadt Wien hat sich entschlossen, Verwaltungsdaten für jedermann zur kommerziellen oder nicht-kommerziellen Weiterverwendung zur Verfügung zu stellen. Linz hat eine einheitliche Lizenz für Open Government Data initiiert. Für Österreich stellt das eine neue digitale (Verwaltungsdaten-)Revolution und in gewisser Weise auch einen Tabubruch dar. Wien und Linz schaffen damit etwas woran die Europäische Union gescheitert ist und wogegen sich österreichische Ministerien stemmen. Ein Gastkommentar von Johannes Öhlböck.
Futurezone
18.05.2011
Innenministerin präsentiert Internet-Polizei
Das österreichische Innenministerium will mit 300 speziell geschulten Polizeibeamten gegen Online-Kriminalität vorgehen. Mit dem neu geschaffenen "Cyber-Crime-Competence-Center" reagiert Innenministerin Johanna Mikl-Leitner auf die ansteigende Zahl an Straftaten im Internet
Futurezone
17.05.2011
"Österreich hinkt bei Datenschutz hinterher"
Nutzerdaten sind im Internet zur harten Währung geworden. Die User bezahlen tagtäglich mit persönlichen Informationen für Dienstleistungen und Services im Netz – oft ohne sich dessen bewusst zu sein. Im futurezone-Interview spricht Rechtsexperte Günther Leissler über die Datenschutz-Problematik in sozialen Netzen, Bewusstseinsbildung und Nachholbedarf in Österreich
Futurezone
17.05.2011
Innenministerin gründet Internet-Polizei
Maßnahmenbündel gegen Cyber-Kriminalität. Genaue Strategie soll am Mittwoch bekannt gegeben werden

Futurezone
17.05.2011
100.000 Opfer bei Internet-Betrug
Ermittler aus Deutschland und Österreich konnten einer weit verzweigten Betrügerbande das Handwerk legen. Bei der Gruppierung soll auch ein 20-jähriger Weinviertler beteiligt gewesen sein

 

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