Das Urheberrecht im digitalen Zeitalter

Vortrag am Landesparteitag der Piratenpartei Salzburg

15.9.2012

Franz Schmidbauer

1.

Vorweg ein Lichtblick:

EU-Kommission fordert Urheberrechtsreform

Heise-Artikel

2.

Ständige Verschärfungsbemühungen seit 10 Jahren

Info-RL

Rechte-Durchsetzungs-RL

Vorratsdatenspeicherung

ACTA, HADOPI, TPP, IPRED2, CETA

Netzsperren

Einschüchterungskampagnen

Indoktrinierung mit Möchte-Gern-Normen

3.

Das öst. Urheberrecht

dzt. UrhG seit 1936

Geistiges "Eigentum" # Sachenrecht

Urheber hat nur Verwertungsrechte

Einschränkungen

Strenge

4.

Problematische Fälle

Musik in der Gasthausküche 4 Ob 249/03a

Fotos für Werbematerial 4 Ob 77/00b, 4 Ob 70/03b

vol.at 4 Ob 70/03b

Passfoto auf Facebook

Hintergrundmusik für YouTube-Video

Musik und Filme im Internet

5.

Reformvorschläge

radikale Vereinfachung

mehr Nutzerfreiheiten

weitgehende Ausklammerung nicht kommerzieller Anwendungen

Konsumentenschutz im Urheberrecht

Zurückfahren der Schutzrechte

Verringerung der Schutzdauer

Einfacher Zugang zu Lizenz

6.

Problem bei Umsetzung

Ungleichgewicht bei Lobbies

Öst. Alleingang nicht möglich - EU

Bindung durch internationale Verträge

7.